Rechtliche Rahmenbedingungen
Rechtsanspruch
Kinder mit Fluchthintergrund haben - wie alle Kinder - ab dem vollendeten ersten Lebensjahr einen Rechtsanspruch auf Bildung, Erziehung und Betreuung in einer Kita oder in der Kindertagespflege.
Elternbeiträge
Das Sozialgesetzbuch VIII (Kinder- und Jugendhilfe) regelt, dass für die Inanspruchnahme der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen Kostenbeiträge festgesetzt werden können. Das bedeutet, dass es der jeweiligen Landesregierung und den Jugendämtern vor Ort überlassen bleibt, ob und in welcher Höhe sie Kostenbeiträge erheben. Familien mit Fluchthintergrund können wie alle Familien mit geringem Einkommen einen Antrag auf Übernahme bzw. Teilübernahme des Elternbeitrages stellen (§ 90 SGB VIII).
Anspruch auf Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket
Eltern, die Leistungen aus dem AsylbLG oder SGB II beziehen, können für ihre Kinder bis 18 Jahre Förderung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) beantragen. Zu den geförderten Leistungen gehören z.B. ein Zuschuss zur Mittagsverpflegung oder zu Kita-Ausflügen. Für die Bildungs- und Teilhabeleistungen ist die Kommune verantwortlich.
Bedarf an zusätzlichen Plätzen in der Kindertagesbetreuung
Der Bedarf an zusätzlichen Plätzen für Kinder in Deutschland ist insgesamt nach wie vor hoch. Für die Schaffung bedarfsgerechter Plätze vor Ort für alle Kinder mit oder ohne Fluchterfahrung sind grundsätzlich die Länder und Kommunen zuständig. Der Bund stellt mit dem aktuell fünften Investitionsprogramm zusätzlich eine Milliarde Euro bereit, um das Platzangebot auszubauen. Grundlage für das fünfte Programm ist das Konjunkturpaket zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie in den Jahren 2020 und 2021. Damit ist die Schaffung von bis zu 90.000 neuen Betreuungsplätzen in Kitas und der Kindertagespflege möglich.
Viele Bundesländer haben die Kapazitäten in den Regel-Kitas und die Mittel für Sprachförderung bereits aufgestockt. Informationen dazu geben die entsprechenden Ministerien in den Bundesländern.
Weitere Informationen
Wegweiser „Kindertagesbetreuung in Deutschland" auf Deutsch und Ukrainisch
Willkommen in der Kindertagesbetreuung
FAQs zum Thema Kindertagesbetreuung
Aus der Praxis: Interviews mit Expertinnen und Experten sowie Porträts
Initiativen des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend