Rechtliche Rahmenbedingungen
Rechtsanspruch
Kinder mit Fluchthintergrund haben wie alle Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr einen Rechtsanspruch auf Bildung, Erziehung und Betreuung in einer Kita oder in der Kindertagespflege.
Elternbeiträge
Das Sozialgesetzbuch VIII (Kinder- und Jugendhilfe) regelt, dass für die Inanspruchnahme der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen Kostenbeiträge festgesetzt werden können. Das bedeutet, dass es der jeweiligen Landesregierung und den Jugendämtern vor Ort überlassen bleibt, ob und in welcher Höhe sie Kostenbeiträge erheben. Familien mit Fluchthintergrund können wie alle Familien mit geringem Einkommen einen Antrag auf Übernahme bzw. Teilübernahme des Elternbeitrages stellen (§ 90 SGB VIII).
Anspruch auf Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket
Eltern, die Leistungen aus dem AsylbLG beziehen, können für ihre Kinder bis 18 Jahre Förderung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) beantragen. Zu den geförderten Leistungen gehören z.B. ein Zuschuss zur Mittagsverpflegung oder zu Kita-Ausflügen. Für die Bildungs- und Teilhabeleistungen ist die Kommune verantwortlich.
Bedarf an zusätzlichen Plätzen in der Kindertagesbetreuung
Es ist sehr schwierig, den Bedarf an zusätzlichen Plätzen für Kinder mit Fluchthintergrund abzuschätzen. Nach aktuellen Schätzungen müssen neue Plätze geschaffen werden, um diesen zu decken. Dafür sind grundsätzlich die Länder und Kommunen zuständig. Der Bund stellt mit dem aktuell fünften Investitionsprogramm zusätzlich eine Milliarde Euro bereit. Grundlage für das fünfte Programm ist das Konjunkturpaket zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie in den Jahren 2020 und 2021. Damit ist die Schaffung von bis zu 90.000 neuen Betreuungsplätzen in Kitas und der Kindertagespflege möglich.
Viele Bundesländer haben die Kapazitäten in den Regel-Kitas und die Mittel für Sprachförderung bereits aufgestockt. Informationen dazu geben die entsprechenden Ministerien in den Bundesländern.
Weitere Informationen
Willkommen in der Kindertagesbetreuung
Aus der Praxis: Interviews mit Expertinnen und Experten sowie Porträts
Initiativen des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend