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Ein großer Erfolg für gute Qualität in der Kindertagesbetreuung

Bund und Länder bereiten den Weg für ein Qualitätsentwicklungsgesetz

Im Mai 2017 wurde ein wichtiger Meilenstein im Qualitätsentwicklungsprozess erreicht: die Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK) hat mit großer Mehrheit Eckpunkte für ein Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Die Eckpunkte basieren auf dem Zwischenbericht „Frühe Bildung weiterentwickeln und finanziell sichern“, mit dem sich Bund und Länder im November 2016 erstmals auf gemeinsame Qualitätsziele zur Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildung, Betreuung und Erziehung geeinigt haben.

Das Besondere: In den verabschiedeten Eckpunkten für ein Qualitätsentwicklungsgesetz werden die unterschiedlichen Stärken und Entwicklungsbedarfe der Länder berücksichtigt. Jedes Land soll aus der Vielfalt von Qualitätsmaßnahmen die für sich geeigneten auswählen und dafür finanzielle Unterstützung vom Bund erhalten. Die Verabredungen sollen in individuellen Zielvereinbarungen zwischen den Ländern und dem Bund festgehalten werden. Die Bundesmittel müssen zusätzlich eingesetzt werden und dürfen Landesmittel nicht ersetzen. Das Gesetz soll von einem jährlichen Monitoring und einer Evaluation begleitet werden.

Da mehr Qualität in der Kindertagesbetreuung nur erreicht werden kann, wenn genügend qualifizierte Fachkräfte zur Verfügung stehen, hat die JFMK außerdem flankierend beschlossen, eine Arbeitsgruppe zur Fachkräftegewinnung einzusetzen.

Angestoßen wurde der Qualitätsentwicklungsprozess Ende 2014: Auf der Konferenz zur frühen Bildung einigte sich die damalige Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig mit den Fachministerinnen und Fachministern der Länder darauf, gemeinsame Qualitätsziele für die Kindertagesbetreuung zu erarbeiten. Im Communiqué „Frühe Bildung weiterentwickeln und Finanzierung sicherstellen“ haben Bund und Länder neun Handlungsfelder für die Qualitätsentwicklung festgehalten. Dazu zählen z. B. die Verbesserung der Fachkraft-Kind-Relation, die Qualifizierung von Fachkräften, die Stärkung der Leitung oder die Professionalisierung der Kindertagespflege.

Anschließend entwickelte eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe unter Beteiligung der kommunalen Spitzenverbände Qualitätsziele in den Handlungsfeldern sowie Vorschläge für Finanzierungsgrundlagen. In einem Expertendialog tauschte sich die Arbeitsgruppe regelmäßig mit Verbänden und Organisationen aus dem Feld der Kindertagesbetreuung und der Wissenschaft aus. Als Ergebnis der Beratungen entstand der Zwischenbericht „Frühe Bildung weiterentwickeln und finanziell sichern“ von Bund und Ländern.

Der Qualitätsentwicklungsprozess erfährt große Unterstützung aus allen gesellschaftlichen Bereichen. So verabschiedeten 30 Wohlfahrts-, Familien- und Kinderrechtsverbände, Gewerkschaften und Stiftungen eine gemeinsame Erklärung, in der sie einheitliche Qualitätsstandards für die Kindertagesbetreuung fordern. In einer Pressemitteilung sprechen sich der Deutsche Gewerkschaftsbund und die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände dafür aus, dass sich der Bund dauerhaft finanziell an der Qualitätsentwicklung beteiligt. Darüber hinaus fordern mehr als 120 Expertinnen und Experten für frühkindliche Bildung in einem gemeinsamen Aufruf ein Gesetz zur Verbesserung der Qualität in Kita und Kindertagespflege auf Grundlage der Ergebnisse des Qualitätsentwicklungsprozesses von Bund und Ländern.

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